Veranstaltung

PBW 2021: Das Neutralitätsgebot. Zum Umgang mit Angriffen auf politische Bildungsarbeit

Im Rahmen der Pro Bono Week

Wenn sich gemein­nützige Organ­i­sa­tio­nen und Ini­tia­tiv­en beispiel­weise im Rah­men von Net­zw­erkver­anstal­tun­gen, Bil­dungsange­boten oder kul­turellen Aktiv­itäten gegen Diskri­m­inierun­gen oder zu all­ge­meinen The­men posi­tion­ieren, sehen sie sich manch­mal dem Vor­wurf aus­ge­set­zt, das Neu­tral­itäts­ge­bot zu ver­let­zen, oder ihre Gemein­nützigkeit zu gefährden. Dies führt zu Verun­sicherung und kann das Engage­ment in der Bil­dungs- und Ver­mit­tlungsar­beit, zu deren Auf­gaben­spek­trum es gehört, Missstände aufzuzeigen und einzuord­nen, die oft­mals auch poli­tis­che Aufmerk­samkeit genießen, behindern. 

Im Win­ter 2021 – und nach einem tur­bu­len­ten und bemerkenswerten Jahr der öffentlichen Mei­n­ungs­bil­dung (auch im Zusam­men­hang mit der Bun­destagswahl), gilt es deshalb umso mehr, die Hand­lungsspiel­räume auszu­loten und mehr Sicher­heit zu erlan­gen für Pro­jek­tar­beit und Ehrenamt.

Das Team von Rechtsanwält*innen erläutert in ihrem Online-Vor­trag den rechtlichen Rah­men des Neu­tral­itäts­ge­bots im Kon­text der Tätigkeit gemein­nütziger Organ­i­sa­tio­nen und ver­mit­telt Grund­la­gen zu Fra­gen der Gefährdung der Gemein­nützigkeit im genan­nten Spannungsfeld.

Inhalte

  • Was ist das Neu­tral­itäts­ge­bot und gilt es für gemein­nützige Organisationen?
  • Ergeben sich aus der staatlichen Förderung von gemein­nützi­gen Organ­i­sa­tio­nen in diesem Zusam­men­hang beson­dere Regeln und Pflicht­en? Prax­is­beispiele zu (ver­meintlichen) Ver­let­zun­gen des Neutralitätsgebots
  • Welche Gren­zen ergeben sich aus dem rechtlichen Sta­tus als gemein­nützige Organ­i­sa­tion für deren inhaltliche Arbeit?
  • Was sind mögliche Fol­gen bei Über­schre­itung dieser Grenzen?

Im Anschluss an den Vor­trag ist eine Frage-/Ant­wortrunde mit den Teil­nehmenden geplant. Hier kön­nen all­ge­meine rechtliche Fra­gen rund um das Neu­tral­itäts­ge­bot erörtert werden.

Die Referent*innen sind Rechtsanwält*innen bei der inter­na­tion­al täti­gen Kan­zlei Gib­son, Dunn & Crutch­er LLP. Lin­da Vögele berät Unternehmen im Bere­ich des deutschen und europäis­chen Kartell­rechts. Jan Schu­bert und Mat­tias S. Prange sind spezial­isiert auf die Beratung von Man­dan­ten im Zusam­men­hang mit Unternehmen­stransak­tio­nen. Neben den genan­nten Tätigkeitss­chw­er­punk­ten berat­en sie auf pro bono Basis regelmäßig gemein­nützige Organisationen.

Die Teil­nahme an diesem Event ist kosten­los.

Eine Anmel­dung zu dieser Ver­anstal­tung ist nicht mehr möglich.

Veranstalter

UPJ

Andere Veranstalter

Pro Bono Deutschland e.V.
Website
https://www.pro-bono-deutschland.org/

Format

Online-Seminar

Datum

26. November 2021
beendet

Uhrzeit

12:30 - 14:00

Ort

Online
Anmeldeschluss

23. Novem­ber 2021

Weitere Informationen
Ansprechpartner*in Veranstaltung:
Beni­ta Piechaczek

Ansprechpartner*in Anmeldung:

Sab­ri­na Horn